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Beim Schutzverband gehen Anfragen zu scheinbaren Markenschutz-Abrechnungen vom DPMA, dem Deutschen Patent- und Markenamt, ein.

Das Formular weist im Blickfang einen Bundesadler, die Bundesfarben und den expliziten Hinweis "Deutsches Patent-und Markenamt" auf, wodurch ein hoher Grad von Irreführung beim Adressaten eintritt!
Darüber hinaus ist der Bundesadler in Anlehnung an ein überdimensionales Wasserzeichen dem Text unterlegt, wodurch der quasi-offizielle Charakter der Aussendung noch unterstrichen wird.

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Der Schutzverband beobachtet seit geraumer Zeit gefälschte Rechnungen per E-Mail für nicht genau definierte Leistungen von verschiedenen Anbietern, wobei die Rechnungen jeweils gleich gestaltet sind.

Abgerechnet werden "Kommerziell [sic] Rechte an geistigem Eigentum zur xxx.de Registrierung", wobei die genannte URL diejenige des Empfängers ist.
Die Zahlung soll auf ein niederländisches Konto erfolgen.
Die Zahlbeträge bewegen sich zwischen rund 835 € und 875 €.

Die Fake-Rechnungen folgen dem gleichen eigenwilligen Gestaltungsschema, bei welchem oben links der...weiterlesen

Beim Schutzverband werden derzeit massenhaft Rechnungen und gleichzeitig Mahnungen für angebliche Bestellungen von COVID-19 Antigen-Schnelltests gemeldet.

Die Schriftstücke mit der Bezeichnung humedical, die hauptsächlich per Briefpost versendet werden, stammen von einer ALPHA RIBS GmbH, Grabau.
Diese Firma ist nicht gewerblich gemeldet!

Empfänger der Anschreiben sind Gewerbetreibende aus unterschiedlichen...weiterlesen

Seit dem Pfingstwochenende 2022 beobachtet der Schutzverband gefälschte Rechnungen für Handelsregistereintragungen.
Abgerechnet wird ein Betrag von 740 €.
Die Rechnungen erfolgen auf dem Postweg im Anschluss an eine tatsächlich vom Adressaten vorgenommene Eintragung im Handelsregister, wobei der Originaltext der Eintragung rechts oben auf den Formularen abgedruckt ist.
Allerdings stammen diese Rechnungen nicht vom Registergericht oder dem Bundesanzeiger!

Der Versender...weiterlesen

Ein tschechisches Unternehmen European Intellectual Property Services, kurz EIPS s.r.o., mit Sitz in Brno verschickt aktuell Angebote für die Neuregistrierung ablaufender Patente.
Dabei werden Kosten in Höhe von 2.134,00 € in Ansatz gebracht.
Das Formular ist englischer Sprache gehalten und enthält die Daten der ursprünglichen Patentanmeldung.
Der Hinweis auf die Tatsache, dass es sich um ein Angebot ("Offer") handelt, befindet sich im kleingedruckten Fließtext.

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Der Schutzverband warnt vor Formularen, die derzeit als PDF-Anhang zu E-Mails bei Gewerbetreibenden eingehen.

Unter der Überschrift Branchenbuch24.net werden wieder einmal Angebotsformulare für Branchenbucheinträge versendet.
Der Formularaufbau folgt dem gängigen zweispaltigen Schema.
Die linke Spalte enthält sehr übersichtlich die Daten des angeschriebenen Unternehmens.
In der rechten Spalte verbirgt sich - im Kleingedruckten - der Hinweis auf den Preis und die Vertragslaufzeit (990 Euro pro Jahr; Mindestlaufzeit zwei Jahre...weiterlesen

Das Amtsgericht München hat den Geschäftsführer einer Firma für Softwaredienstleistungen per Urteil vom 9.8.2001 (823 Ls 322 Js 211621/18 (2)) wegen Geldwäsche zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren verurteilt.

Dieser hatte billigend in Kauf genommen, dass die Mitarbeiter der von ihm beauftragten indischen Call Center in verschiedenen Varianten Betroffene kontaktiert hatten, um ihnen in betrügerischer Weise kostenpflichtige Werksverträge für die Behebung tatsächlich nicht vorhandener PC-Probleme aufzudrängen.

Die Anrufer gaben sich als Mitarbeiter von Microsoft aus.
Die...weiterlesen

Der Schutzverband beobachtet zum wiederholten Mal die Versendung falscher Rechnungen nach Handelsregistereintragung!
Versender ist diesmal angeblich eine H&G Register AG, Kurfürstendamm 194, 10707 Berlin, so der Briefkopf der Fomulare.
Auf dem vorausgefüllten Überweisungsträger bezeichnet sich der Versender als HG Register AG.
Als Blickfang dient der Bundesadler in schwarzweiß.
Daneben wird die Überschrift Handels- und Gewerberegister verwendet.

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Gefälschte Rechnungen für Handelsregistereintragungen sind nicht neu.
Meistens erfolgen diese unmittelbar nach Online-Veröffentlichung im Handelsregister und sehen so aus, als kämen sie direkt vom Registergericht.

Der Schutzverband beobachtet jedoch aktuell eine weitere - bislang unbekannte - Formularvariante: Hierbei wird nicht nur auf die URL des Europäischen Justizportals verwiesen, sondern gleich auch das Logo des Europäischen Justizportals blickfangmäßig verwendet!

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Der Schutzverband warnt vor Rechnungen für Software Packages aus der Schweiz!

Unter der Überschrift Office Pro versendet eine Schweizer Aktiengesellschaft mit der Bezeichnung K Best Horizon SA Rechnungen in Höhe von 8.640 € an deutsche Unternehmen.

Jedenfalls wird dieser Eindruck auf den ersten Blick erweckt.
Bei genauerem Hinschauen entdeckt der Adressat vielleicht - jedenfalls mit Mühe - im Kleingedruckten den Hinweis darauf, dass es sich bei dem Schriftstück lediglich um ein Offer, also ein Angebot, handelt!...weiterlesen

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